Die Gruppe plan ist eine linke Gruppe aus Nürnberg, Fürth und Erlangen. Wir sind, neben anderen Themen, aktiv gegen Krieg, den Abbau demokratischer Rechte, die Klimakatastrophe und Faschismus. Unsere Weltanschauung ist der Marxismus-Leninismus mit dessen Hilfe wir die Welt, in der wir leben, verstehen wollen, um sie zum Besseren für Alle zu verändern. Die Wurzel aller gesellschaftlichen Probleme sehen wir in der kapitalistischen Produktionsweise, welche alles politische und wirtschaftliche Handeln dem Profitstreben unterwirft. “Produktionsweise” meint die Art und Weise wie alle Waren und Dienstleistungen, die zum Erhalt der menschlichen Gesellschaft benötigt werden, hergestellt werden. Im Kapitalismus findet die Produktion vorwiegend in Unternehmen statt, die einer reichen Minderheit von Menschen, der KapitalistInnenklasse, direkt oder indirekt gehören. Die Mehrheit der Menschen hingegen ist darauf angewiesen, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Das sind wir: ArbeiterInnen und Angestellte, aber auch SchülerInnen, Studierende, Rentner – eben alle, die den Großteil ihres Lebens auf Lohnarbeit angewiesen sind. Die Profite, die in den Unternehmen erwirtschaftet werden, steckt sich die KapitalistInnenklasse in die Tasche. Wir hingegen müssen gucken, wie wir mit unserem Lohn klarkommen, und nicht selten haben wir mit Dauerbefristung, Leiharbeit oder auch Arbeitslosigkeit zu kämpfen. Oft genug können wir unsere Grundbedürfnisse, mit dem Geld das uns zu Verfügung steht, nicht oder nur schwer decken. Was und wie produziert wird, richtet sich im Kapitalismus danach, was den meisten Profit abwirft und am besten geeignet ist, andere Unternehmen in der Konkurrenz auszustechen. Das führt dazu, dass der Umwelt durch die kapitalistische Produktion erheblich geschadet wird, hat aber auch unzählige weitere negative Folgen, wie zum Beispiel, dass an bestimmten neuen Medikamenten nicht geforscht wird, weil sich das wirtschaftlich nicht lohnen würde. Der Kapitalismus unserer Zeit ist der Imperialismus.

Krieg dem Krieg

Das imperialistische Stadium des Kapitalismus zeichnet sich unter Anderem dadurch aus, dass die Absatzmärkte, Rohstoffe und Investitionsmöglichkeiten der Welt weitgehend unter den kapitalistischen Staaten aufgeteilt sind. Wollen sich kapitalistische Staaten die selbigen trotzdem erschließen und ihre Einflusszone ausbauen, was in der kapitalistischen Gesellschaft, die auf Profitmaximierung ausgerichtet ist, zwangsläufig ist, geht das deshalb ab einem bestimmten Punkt nur durch den militärischen Konflikt mit anderen. Um nichts anderes geht es unserer Meinung nach bei der Hochrüstung der BRD oder bei den Rufen danach, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen müsse. In unserem Sinne ist das alles nicht. Wir sind die, die im Kriegsfall als SoldatInnen oder ZivilistInnen sterben müssen. Wir sind die, die Sorge davor haben müssen, dass die aggressive Außenpolitik Deutschlands, sowie die kapitalistische Konkurrenz insgesamt schlussendlich einen dritten Weltkrieg entfachen. Und auch der arbeitenden Bevölkerung im Rest der Welt geht es nicht anders. Deshalb sind wir entschiedene KriegsgegnerInnen. Der antimilitaristische Kampf hat für uns zentrale Bedeutung. In Kriegen um Absatzmärkte und Investitionsmöglichkeiten gibt es für uns keine „richtige Konfliktpartei“ auf deren Seite man zu stehen hat. Wir müssen uns aber gegen den Anteil unserer eigenen Regierung an Konflikten stellen, wenn wir etwas gegen Krieg bewirken wollen. Nur hier können wir Druck ausüben und kämpfen. Doch erst mit der Abschaffung des Kapitalismus und damit seiner Konkurrenz ist ein dauerhaftes, friedliches Zusammenleben aller Menschen möglich.

Kampf dem autoritären Staat – kein Fußbreit dem Faschismus

Einhergehend mit der Aufrüstung und der Aggression nach außen im Zuge der sich verschärfenden internationalen Konkurrenz, beobachten wir, dass der deutsche Staat auch im Inneren zunehmend autoritärer auftritt. Wir beobachten eine hohe Polizeipräsenz im Alltag und häufige Meldungen über Verletzung oder Tötung von Menschen durch die Polizei. Aber auch Maßnahmen wie Präventivhaft und Organisationsverbote oder die Beschneidung des Versammlungsrechts oder des Rechts auf freie Meinungsäußerung sind diesem Phänomen zuzurechnen. Teils geht es bei der Kriminalisierung von Protest darum, Haltungen zu internationalen Konflikten, die von der Staatsräson abweichen, abzustrafen. Teils geht es darum die kapitalistische Profitmaximierung mit aller Gewalt sicherzustellen – hier sei explizit die Repression gegen die Klimabewegung genannt. Oft genug wird in den letzten Jahren in der öffentlichen Debatte ein noch “stärkerer” Staat gefordert und nicht selten wird das damit begründet, der Staat müsse besser gegen faschistische Kräfte vorgehen können. Unserer Meinung nach stellt der autoritäre Staat selbst eine Gefahr für unsere demokratischen Rechte dar und er erwies sich historisch als Wegbereiter für die Errichtung einer faschistischen Diktatur. Hinzu kommt, dass man sich im Kampf gegen Faschismus wohl kaum auf eine Institution verlassen kann, die Zeit ihres Bestehens von FaschistInnen durchsetzt ist. Nicht zuletzt hat der Staat im Zuge seines autoritären Wandels auch seine Angriffe auf die ohnehin schon spärlichen Rechte geflüchteter Menschen über die letzten Jahre immer weiter ausgeweitet. AntifaschistInnen zu sein, bedeutet für uns gegen FaschistInnen und gegen einen repressiven Staat zu kämpfen. Aber nicht nur unsere demokratischen Rechte sind permanenten Angriffen ausgesetzt. Auch in anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens zeigt der Imperialismus heute mehr denn je, dass er in einer tiefen Krise steckt und uns keine lebenswerte Zukunft schaffen kann.

Die Krise heißt Kapitalismus

Die Interessen der KapitalistInnenklasse sind unvereinbar mit den Interessen der großen Mehrheit, der arbeitenden Klasse. Kapitalistische Produktion findet nur statt, wenn Profit gemacht werden kann. Profit machen ist im Kapitalismus aber nur möglich, in dem die Arbeitenden durch ihre Arbeit mehr Wert schaffen, als ihrem Lohn entspricht. Dieser Mehrwert oder Profit wird von den meisten KapitalistInnen wieder als Kapital eingesetzt, um mehr Waren zu produzieren, oder um neuen Maschinen zu kaufen, mit denen sie mit der gleichen bezahlten Arbeitszeit mehr Produkte herstellen können. Dieses “Wirtschaftswachstum” ist deshalb für den Kapitalismus tatsächlich notwendig, um Profit zu machen. Weil es keine Planung der Produktion gibt, und alle KapitalistInnen mehr produzieren, können irgendwann nicht mehr alle Waren verkauft werden. Die Folge: Die regelmäßig wiederkehrenden Wirtschaftskrisen mit Firmenpleiten, Massenarbeitslosigkeit, Armut, Lohnsenkungen. Nach einer solchen zyklischen Krise kann sich die kapitalistische Produktion erholen – bis zur nächsten Krise. Der bürgerliche Staat kann gegen diese Krisen nur bedingt etwas machen – und wenn es um die Krisenlasten geht, die wir als arbeitende Bevölkerung zu tragen haben, will er es oft auch nicht. Profit kann nicht durch den Kauf und Verkauf von Maschinen oder Rohstoffen gemacht werden, sondern nur durch die unbezahlte Mehrarbeit der Arbeitenden. Der Einsatz immer arbeitssparender Maschinen führt aber dazu, dass der Anteil des Arbeitslohnes am Wert einer Ware über die Jahre sinkt. Dies führt dazu, dass die Profitrate (also der Anteil des Profits am eingesetzten Gesamtkapital) über lange Zeiträume tendenziell sinkt. Weil immer größere Unternehmen immer mehr Kapital benötigten und sich dieses z.B. von Banken leihen mussten, verschmolzen zu Beginn des imperialistischen Stadiums des Kapitalismus Banken- und Produktionskapital. Wegen der Größe der Unternehmungen (z.B. Eisenbahnbau damals, Kommunikationsnetze heute) bildeten sich Monopole, da “der Markt” keinen Platz für mehr als ein paar Konzerne bietet. Diese Monopole bestimmen seit Anfang des 20. Jahrhunderts zunehmend das kapitalistische Wirtschaftsgeschehen. Dadurch wurde aus dem Kapitalismus der freien Konkurrenz der imperialistische Monopolkapitalismus.
Wegen des tendenziellen Falls der Profitrate hat das kapitalistische System schon wirtschaftlich keine Zukunft. Monopolisierung führt zu Stagnation und Fäulnis. Erfahrungsgemäß ist die herrschende Klasse zum verschärften Klassenkampf von oben, zu Krieg, Faschismus und zur Zerstörung der Umwelt bereit, um das Ende des Kapitalismus hinauszuzögern.

Klimakampf heißt Klassenkampf

Neben der ökonomischen Krise gibt es auch eine ökologische, die droht, unserer aller Lebensgrundlage zu vernichten. Die Erde weiter auszubeuten wie bisher ist nicht mehr lange drin. Die kapitalistische Produktion der letzten Jahrzehnte hat schon jetzt irreversiblen Schaden angerichtet, dessen Folgen wir in Zukunft werden tragen müssen. So wird der Klimawandel in Zukunft weite Teile der Welt unbewohnbar machen und durch das Artensterben sind ganze Ökosysteme gefährdet. Der Umweltzerstörung ein Ende zu setzen und noch Schlimmeres zu verhindern ist aber im Kapitalismus nicht möglich. In einer Welt, in der alles wirtschaftliche Handeln dem Profitstreben unterworfen ist, gibt es kein ehrliches Interesse an einer umweltfreundlichen Produktion. Solange alle Marktteilnehmer darauf hoffen, möglichst viel zu verkaufen, und deshalb möglichst viel produzieren, werden unsere endlichen, natürlichen Ressourcen verschwendet. Der Kampf für Klima- und Umweltschutz hängt deshalb für uns untrennbar zusammen mit dem Kampf gegen das Privateigentum an Produktionsmitteln und für eine planvolle, demokratisch verwaltete Produktion, die an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet ist. Zu den Bedürfnissen der Menschen gehört auch der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlage, weshalb auch die Grenzen unseres Ökosystems in einer solchen demokratisch verwalteten Produktion berücksichtigt werden müssen.

Lebenswerte Zukunft erkämpfen

Die ökologische Krise und die steigende Kriegsgefahr zeigen für uns ganz besonders: Wir müssen den Kapitalismus abschaffen bevor er uns abschafft! Wir treten stattdessen für den Sozialismus und perspektivisch für den Kommunismus, also die klassenlose Gesellschaft, ein. Historische Versuche sind für uns ein positiver Bezugspunkt, weil sie bewiesen haben, dass eine Welt jenseits des Kapitalismus im Allgemeinen möglich ist, aber sie können uns bei dem Kampf für einen neuen Versuch nicht einfach als Blaupause dienen. Und auch wenn gerade alles sehr aussichtslos scheint, stellen wir uns jeglichen Versuchen entgegen, kapitalistische Staaten zu antikapitalistischen Alternativen zu verklären (China) oder ihnen eine objektiv friedensstiftende Rolle anzudichten (China, Russland). Die Gesellschaft, für die wir kämpfen, braucht keine Kapitalisten, keine Feldherren und keine Prügelcops. Sie braucht uns alle, gleichberechtigt, und einen Plan, wie wir dieses Jahrhundert und darüber hinaus ohne Atomkrieg und Umweltkatastrophe überleben. Einen Plan, wie wir produzieren und leben wollen. Zum Wohle Aller und nicht für Profite und Marktzufälligkeiten.