Der 1. September ist der Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen 1939, der den Beginn des Zweiten Weltkrieges durch das fa­schistische Deutschland markiert.

Seit 1946 ist der 1. September Antikriegs- und Weltfriedenstag. 85 Jah­re ist es her, dass der deutsche Imperialismus nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg erneut versuchte, mittels Krieg wieder zur Groß­macht aufzusteigen. Der deutsche Faschismus wurde besiegt, aber das impe­rialistische Weltsystem bestand fort. Es dauerte aber nicht lange bis die imperialistischen Konkurrenten der BRD, allen voran die USA, Großbritannien und Frankreich, neue im­perialistische Kriege entfachten. Am bekanntesten die in Korea und Vi­etnam. Die Konkurrenz zwischen den kapitalistischen Staaten beherrschte so­fort wieder das Weltgeschehen und führt bis heute zu immer neuen imperialistischen Kriegen mit neuen Beteiligten um die Neuaufteilung der Welt.

Das 1945 besiegte Deutschland zählt heute wieder zu den führen­den Ländern in der imperialistischen Hierarchie.

Die deutsche Bourgeoisie exportiert Waren und Kapital in zahlreiche Länder, beutet die Arbeiterklasse anderer Länder direkt oder indirekt aus, nutzt seine ökonomische Stellung um politischen Druck auszu­üben und bedient sich des imperialistischen Bündnisses EU, um ihren Interessen Nachdruck zu verleihen.

Das 100-Milliarden Paket für die Bundeswehr und der Anstieg des Rüstungshaushalts auf 2% des Bruttoinlandsprodukts unterstreichen die militärischen Ambitionen der BRD, welche weiterhin im großen Stil Waffen exportiert und die Bundeswehr dorthin schickt, wo sie zur Absi­cherung deutscher Kapitalinteressen nützlich erscheint.

Im militärischen Bereich lässt sich auch ablesen, dass das transatlanti­sche Bündnis mit den USA für große Teile des deutschen Kapitals wei­terhin die strategische Hauptorientierung ist: Die BRD beherbergt mit dem EUCOM und dem AFRICOM sowie dem Hauptquartier der US-Luftwaffe in Ramstein, der NATO Air Base und dem NATO Kommandozentrum in Ulm zentrale Militärinfrastruktur der USA und der NATO. Gleichzeitig spiegeln sich die Ambitionen nach ei­ner stärkeren eigenständigen Rolle Deutschlands in den politischen Diskussionen, die von der SPD bis zur AfD geführt werden.

Der Hauptfeind bleibt der deutsche Imperialismus!

Der Besatzungsstatus wurde bereits 1952 aufgehoben. Und natürlich wollte man in Bonn auch stets aus dem Schatten Washingtons heraus­treten. 1989/90 sah man sich schließlich in der Lage, die westlichen Verbündeten zu überrumpeln und sich handstreichartig die DDR einzu­verleiben. Die »Wiedervereinigung« gab den Startschuss für die völlige Emanzi­pation des BRD-Imperialismus, der kurz darauf federführend die Zer­störung Jugoslawiens voran- und die NATO in den Kosovo-Krieg trieb. Seither hat sich das deutsche Kapital Osteuropa als Ab­satzmarkt und Quelle billiger Arbeitskräfte unterworfen und setzt die Ar­mee auf drei Kontinenten und auf sämtlichen Weltmeeren ein.

Daneben ist Deutschland nach den USA auch der wichtigste Waffenlieferant für die blutige Unterdrückung des palästinensi­schen Volks durch die israelische Besatzung.

Vorerst bleiben die deutschen Imperialisten auf die USA als Handels­partner und Kriegsverbündeter angewiesen – solange die EU unter deutsch-französischer Führung nicht zu einer eigenständigen und handlungsfähigen Militärmacht aufgebaut worden ist. Deshalb wird die 2026 anstehende Stationierung neuer Langstre­ckenraketen und Marschflugkörper Typ Tomahawk mit Ziel bis Moskau und die sogar bis zum Ural reichenden AGM-183 in Deutschland von der BRD freudig begrüßt.

Die deutschen Imperialisten wollen beides und müssen beides wollen: Die Zusammenarbeit mit den USA und die Arbeit gegen die USA. Des­halb wollen sie die NATO weiter nutzen und ausbauen und zugleich die EU militarisieren und möglichst eng mit Frankreich kooperieren – in Konkurrenz zu den USA und der NATO. 

Gegen den Imperialistischen Krieg helfen uns allerdings keine BRICS-Staa­ten oder eine Multipolare Weltordnung.

Die Arbeiterklasse aller Länder muss den Kampf gegen die Kapitalis­tenklasse in ihrem eigenen Land, aber auch gegen die Vertreter der ausländischen Kapitalisten führen. Auch wenn es in bestimmten Situa­tionen möglich und richtig sein kann, Widersprüche zwischen den kapi­talistischen Staaten taktisch auszunutzen, liegt für die Arbeiterklasse keine Hoffnung in einer „multipolaren Weltordnung“ oder in angeblich friedenssichernden BRICS-Staaten.

Der Aufstieg neuer Mächte inner­halb des imperialistischen Systems bedeutet keine Schwächung des Imperialismus; er geht im Gegenteil mit zunehmenden Konflikten und Kriegsgefahr einher, in denen die Ar­beiter verschiedener Länder wie in der Vergangenheit zu Feinden ge­macht werden.

Friedenskampf heißt Klassenkampf!

Der Widerstand gegen den imperialistischen Krieg zeigt sich an Tagen wie dem 1. September auf der Straße. Um wirklich Wirkung zu entfal­ten, muss der Widerstand aber auch an den Orten des Lebens – dem Arbeitsplatz, dem Stadtviertel, der Schule und der Universität – in die Arbeiterklasse getragen werden. Wir sind nicht nur bedroht von einer fortschreitenden Ausweitung des Krieges und betroffen von Reallohn­verlust, sondern auch konfrontiert mit der Kriegshetze von allen Seiten, besonders von unseren ‚eigenen‘ Herrschenden.

Es dominiert eine kriegsbefürwortende Linie, befeuert von meist sozial­demokratischen Kräften, wie Beschlüsse des DGB, die Waffenlieferun­gen abnickten zeigten oder der die Abstimmung über den Leitantrag am ver.di-Bundeskongress mit der die Lieferung von Waffen an die Ukraine unterstützt wurde.

Wir lehnen alle Vorstöße in Richtung Unterstützung der einen oder anderen Kriegspartei im imperialistischen Krieg ab. In einem Konflikt zwischen zwei Räubern werden Kommunisten nicht eine Seite wählen!

Die Kämpfe der Arbeiterklasse, sei es gegen Preissteigerungen, Ar­beitsplatzverlust oder die Beteiligung der eigenen Regierung am Krieg, hängen untrennbar miteinander zusammen. Sie alle sind Ausdruck der unumstößlichen Wahrheit, dass das kapitalistische System nichts Gu­tes, sondern Ausbeutung, Leid und Tod für die Vielen bringt – und un­erhörten Reichtum für die Wenigen.

Die erste Bedingung dafür, eine Orientierung in den täglichen Kämpfen zu geben, Kämpfe zu entfachen, sie aus der Isolation zu holen und zu einem politischen Kampf der gesamten Arbeiterklasse gegen die Aus­beuter zu machen ist die Existenz eines koordinierenden und einheit­lich handelnden Zentrums, einer Organisation der Arbeiterklasse für ihren Kampf: Eine gemeinsame Kommunistische Partei.

Nur mit ihr werden wir die Schlagkraft entwickeln, um die Ausbeuter und Imperialisten zu stürzen, den Kriegen und dem Kapitalismus ein Ende zu setzen und eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft ist. Diese Aufgabe stellt sich unseren Klassengeschwistern in allen kapita­listischen Ländern weltweit, sie umzusetzen ist Internationalismus in der Tat.

Den Kriegstreibern halten wir die internationale Solidarität der Ar­beiterklasse und der kommunistischen Bewegung entgegen – je­ner Teile, die sich von allen Seiten gegen den imperialistischen Krieg stellen.

Wir wollen sichtbar machen, dass letztlich alle Arbeiter, egal welcher Nationalität, ein gemeinsames Interesse eint: ihre Beherrscher in Ber­lin, Kiew, Moskau, Peking oder Washington zu stürzen und Ausbeu­tung, Unterdrückung und Krieg zu beenden.

Auf die Straße zum Antikriegs- und Weltfriedenstag!

Für die internationale Solidarität der Arbeiterklasse in allen Län­dern!

Gegen die Kriege der Kapitalisten!