Am 27.01.24 waren wir in Ulm mit der Kampagne “Shut Elbit Down!” auf der Straße gegen das größte israelische Rüstungsunternehmen Elbit Systems. Dieses ist auch in Deutschland aktiv und hat sowohl Entwicklungs- als auch Produktionsstandorte in Ulm. Mehr als 80% der Drohnen der israelischen Besatzungsarmee kommen aus den Werkshallen von Elbit. Elbit Systems stellt zudem Technologien zur Grenzüberwachung her, die u.a. zur Überwachung der israelischen und US-amerikanischen Grenzen eingesetzt werden. Das Unternehmen stellt Munition, Drohnen und Ausrüstung, mit der die Bevölkerung Gazas in diesem Moment massakriert wird. Elbit profitiert also direkt vom Genozid und damit nicht genug – es vermarktet seine Waffen weltweit als “kampferprobt”. Getestet an Palästinenser:innen.

Auf den Straßen Ulms haben wir es gemeinsam mit 300 anderen Demonstrant:innen geschafft, ein starkes Zeichen zu setzen. Viele Menschen waren mit Schildern, Transparenten und Fahnen vor Ort und beim gemeinsamen Zug durch die Innenstadt schlossen sich noch einige Passant:innen der Demonstration an. Dabei waren wir kämpferisch und unsere Forderungen klar: Bedingungslose Solidarität mit dem palästinensischen Volk in seinem Kampf ums Überleben, sofortiger Stopp des Massenmordes in Gaza und Kampf allen, die in diesem Krieg profitieren. Das äußerte sich in zahlreichen Parolen wie “Gaza du bist nicht allein”, “Stoppt den Völkermord” aber auch “Deutschland finanziert, Israel bombardiert, Elbit profitiert”.

Von Seiten der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, von den Medien und sogar vom Ulmer Bürgermeister kam es sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang der Aktion zu Kritik von rechts. Die Kritik am Staat Israel und Antizionismus wurden wiederholt pauschal mit Antisemitismus gleichgesetzt. Außerdem wurde das Datum der Demonstration als “geschmacklos” kritisiert, denn diese fiel auf den Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts. Wir positionieren uns dazu klar: Antizionismus und Kritik am mörderischen Handeln des Staates Israel ist kein Antisemitismus. Und unseren Protest als “geschmacklos” im Bezug auf das Gedenken an die Opfer des deutschen Faschismus darzustellen ist Ausdruck übelster Geschichtsvergessenheit. Der Holocaust war ein beispielloses Verbrechen an der Menschheit und ihm zu gedenken muss heißen, klare Lehren aus ihm zu ziehen: “Nie wieder” muss heißen, die Augen vor keinem Völkermord zu verschließen oder diesen sogar offen zu tolerieren oder zu unterstützen.

Es hat einen Grund, dass dieser Protest in Ulm stattfand und der Demonstrationszug vor dem deutschen Hauptstandort des israelischen Rüstungsunternehmens Elbit Systems endete. Für uns ist nämlich klar, was wir aktuell tun müssen. Abstrakte Solidaritätsbekundungen mit den Palästinenser:innen sind leider nichts als leere Worte. Gleichzeitig ist es für uns, die deutsche Arbeiter:innenklasse, nicht möglich, direkt gegen die israelische Besatzung Palästinas und die herrschende Klasse Israels vorzugehen. Stattdessen muss auch in diesem Kampf unsere Losung lauten: “Der Hauptfeind steht im eigenen Land!” Konkret muss das heißen, gegen alle Spielarten des Chauvinismus und Militarismus vor Ort vorzugehen. Zum offenen Boykott von Elbit Systems und der Schließung seiner Standorte in Deutschland aufzurufen ist hier ein wichtiger Schritt. Der Kampf kann aber auch nicht bei Elbit enden, sondern gilt auch den anderen Rüstungsmonopolen in Deutschland. Auch der deutsche Staat positioniert sich klar auf der Seite der israelischen Besatzung. Letztendlich gilt unser politischer Kampf also dem deutschen bürgerlichen Staat und seinen Monopolen und ihrem imperialistischen Handeln weltweit!

Mehr Informationen zur Kampagne “Shut Elbit Down Deutschland” gibt es auf ihrer Instagram-Seite.

Hoch die internationale Solidarität! Kampf dem Imperialismus – überall!